Kurzbeschreibung

Wenn Menschen mit einer kognitiv-intellektuellen Beeinträchtigung, psychischen Krankheit oder Demenz nicht mehr fähig sind, bestimmte Angelegenheiten ohne Gefahr einer Benachteiligung eigenständig zu erledigen, benötigen sie unter Umständen eine Vertretung.

Beschreibung

Vertretungsarten nach dem Erwachsenenschutzgesetz

• Registrierte Vorsorgevollmacht
• Registrierte gewählte Erwachsenenvertretung
• Registrierte gesetzliche Erwachsenenvertretung
• vom Gericht bestellte gerichtliche Erwachsenenvertretung

Die Registrierung in das Österreichische Zentrale Vertretungsverzeichnis erfolgt bei Rechtsanwält:innen, Notar:innen oder Erwachsenenschutzvereinen (in Vorarlberg die ifs Erwachsenenvertretung).

Was bedeutet Erwachsenenvertretung?

Gewählte, gesetzliche oder gerichtliche Erwachsenenvertreter:innen vertreten betroffene Personen beispielsweise in finanziellen Angelegenheiten und vor Behörden, halten persönlichen Kontakt und organisieren bei Bedarf die soziale Betreuung. Den Auftrag erteilt im Falle der gewählten Erwachsenenvertretung – wie auch bei der Vorsorgevollmacht – die betroffene Person selbst, nämlich durch die Registrierung in das Österreichische Zentrale Vertretungsverzeichnis. Im Falle der gesetzlichen Erwachsenenvertretung wird die Vertretungsbefugnis im Rahmen einer Registrierung an Angehörige erteilt. Bei der gerichtlichen Erwachsenenvertretung bestimmt das jeweilige Bezirksgericht in Form eines Gerichtsbeschlusses, für welche Bereiche die Vertretung erfolgt.

Alternativen zur Erwachsenenvertretung

Der Gesetzgeber legt großen Wert auf Selbstbestimmung. Deshalb wird vor Einrichtung einer Erwachsenenvertretung geprüft, ob Alternativen greifen wie:

• eine Vorsorgevollmacht
• ausreichende Unterstützung durch die Familie oder eine Institution
• Dann ist die Einrichtung einer Erwachsenenvertretung unzulässig.

ifs Erwachsenenvertretung als gerichtliche Erwachsenenvertreterin

Die ifs Erwachsenenvertretung wird vom Gericht mit einer gerichtlichen Erwachsenenvertretung beauftragt, wenn keine geeigneten Angehörigen für diese Aufgabe zur Verfügung stehen.

Clearing

Die ifs Erwachsenenvertretung hat den gesetzlichen Auftrag, in allen neu anfallenden Gerichtsverfahren und auch bei verschiedenen Fragen im späteren Verlauf einer gerichtlichen Erwachsenenvertretung die soziale und finanzielle Situation der betroffenen Personen in einem sogenannten „Clearing“ abzuklären. Dabei wird jeweils auch geprüft, ob und welche Alternativen es im konkreten Fall zu einer Erwachsenenvertretung gibt und ob allenfalls eine gewählte oder eine gesetzliche Erwachsenenvertretung registriert werden kann. Auf Grundlage eines solchen „Clearingberichts“ der ifs Erwachsenenvertretung entscheidet das Gericht über die weitere Vorgehensweise.

Registrierung

Bei der ifs Erwachsenenvertretung als für Vorarlberg zuständigen Erwachsenenschutzverein können – in allen vier Bezirkshauptstädten – folgende Vertretungsverhältnisse durch Registrierung in das Österreichische Zentrale Vertretungsverzeichnis begründet und verändert werden:

• Vorsorgevollmacht (allerdings ohne Begründung von Vertretungsmacht hinsichtlich Liegenschaften, Vermietung, Auslandsvermögen und komplexeren Rechtsverhältnissen)
• Gewählte Erwachsenenvertretung
• Gesetzliche Erwachsenenvertretung

Bei der ifs Erwach­se­nen­ver­tre­tung darf keine Vor­sor­ge­voll­macht errich­tet wer­den, wenn

• Lie­gen­schaf­ten, Häu­ser, Eigen­tums­woh­nun­gen Gegen­stand sein sol­len.
• Aus­lands­ver­mö­gen Gegen­stand sein soll.
• recht­lich kom­ple­xere Fra­ge­stel­lun­gen beste­hen (z. B. Unter­neh­men, Stif­tun­gen).
• eine mit einer Voll­macht kom­bi­nierte Vor­sor­ge­voll­macht errich­tet wer­den soll.
• die Stan­dard-Vor­lage der ifs Erwach­se­nen­ver­tre­tung nicht genügt.

Zur Vereinbarung eines – nach Maßgabe der Kapazitäten möglichen – Termins für eine Registrierung können sich betroffene Personen und/oder die zur Vertretung bereiten Personen bei den beiden Dienststellen der ifs Erwachsenenvertretung melden.

Beratung

Wir beraten Angehörige und Betroffene kostenlos bei Fragen zu allen drei Formen der Erwachsenenvertretung und zur Vorsorgevollmacht.

Schulung

Im Frühjahr und im Herbst bieten wir jeweils in Feldkirch und in Dornbirn den Kurs "Anleitung für Erwachsenenvertreter:innen" an.

Hauptberufliche und ehrenamtliche Mitarbeiter*innen

Im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz sind derzeit 20 hauptberufliche und rund 170 ehrenamtliche ifs Mitarbeiter:innen in ganz Vorarlberg tätig.

Hauptberufliche Mitarbeiter:innen sind in den Bereichen Registrierung, Beratung und Clearing tätig. Im Verfahren zur Prüfung der Notwendigkeit einer gerichtlichen Erwachsenenvertretung vertreten sie die Interessen der Betroffenen als „Rechtsbeistand im Verfahren“. Wenn nach Abschluss eines Gerichtsverfahrens keine Alternativen ersichtlich werden und die anfallenden Aufgaben eine professionelle Bearbeitung erfordern, wird die ifs Erwachsenenvertretung vom Gericht zur gerichtlichen Erwachsenenvertreterin bestellt. Mit der Wahrnehmung der konkreten Vertretungsaufgaben betraut die ifs Erwachsenenvertretung dann jeweils bestimmte hauptberufliche Mitarbeiter:innen.

Wenn die langfristige persönliche Beziehung zum Klienten oder zur Klientin im Vordergrund steht und die zu erledigenden Aufgaben angemessen sind, übernehmen dankenswerterweise ehrenamtliche Mitarbeiter:innen der ifs Erwachsenenvertretung die Wahrnehmung von gerichtlichen Erwachsenenvertretungen.

Downloads

Broschüre Erwachsenenschutzrecht, Leichter Lesen

Broschüre Gewählte Erwachsenenvertretung, Leichter Lesen

Links

Erwachsenenschutzrecht - Online Informationsportal des Justizministeriums